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Grundlagen des Strafverfahrens

Wird ein Strafverfahren gegen einen eingeleitet, so herrscht häufig zunächst große Unsicherheit, Ungewissheit und Angst. Es gehen einem Fragen durch den Kopf:

Was passiert mir nun?

Kann ich etwas dagegen tun?

Welche Rechte habe ich?

Welche Maßnahmen kann man gegen mich ergreifen?

Die Kurzantworten:

Erstmal gar nichts.

Ja!

Diverse.

Einige, gegen die es jedoch effektive Verteidigungsmöglichkeiten gibt.

Ein funktionsfähiger Rechtsstaat und auch eine effiziente und sinnvolle Strafrechtspflege ist abhängig von gebildeten Bürgern, die ihre Rechte kennen und sich auch entsprechend verteidigen können, um zu gewährleisten, dass der Grundsatz „in dubio pro reo“ („im Zweifel für den Angeklagten“) auch in der Praxis und nicht nur in der Theorie Anwendung findet.

Sinn und Zweck des Strafverfahrens

In Deutschland wird das Strafrecht zunächst im Strafgesetzbuch (StGB) geregelt. Darüber hinaus werden in einigen Nebengesetzen bestimmte Taten unter Strafe gestellt (z.B. im Betäubungsmittel- oder Straßenverkehrsgesetz). Als Straftaten werden nur die Verhaltensweisen bewertet, die als besonders gesellschafts- und sozialschädlich angesehen und mit einer Strafe geahndet werden müssen. Werden solche Taten begangen, nimmt sich der Staat einen Strafanspruch heraus, um dieses missbilligende Verhalten anzuprangern. Zur Durchsetzung dieses Anspruchs bedient sich der Staat des Strafverfahrens.

Das Strafrecht stellt das ultimo ratio der Staatsgewalt dar. Sie soll nur dann Anwendung finden, wenn andere, mildere Mittel keine Aussicht auf Erfolg haben.

Von Straftaten sind bloße Ordnungswidrigkeiten abzugrenzen (z.B. Falschparken, Missachtung von Lichtampeln etc.). Diese werden nur mit einem Bußgeld geahndet, führen aber nicht zu der Einleitung eines Strafverfahrens. Mehr zu diesem Thema finden Sie hier.

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